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Impressum und Datenschutz
Erfolgsbedingungen des Einsatzes in der Zentralafrikanischen Republik
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Jens StappenbeckNach der Autorisierung eines Einsatzes von 6.000 afrikanischen und 1.600 französischen Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik durch die UN im Dezember, erwägt nun auch die EU, eigene Truppen zu entsenden. Sie könnte somit doch noch einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung schwerer Menschenrechtsverbrechen in der Zentralafrikanischen Republik leisten. Erforderlich sind dringend benötigte humanitäre Hilfsmaßnahmen wie auch […]
Deutsche Soldaten für Südsudan: Außenansicht aus der Süddeutschen Zeitung
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDieser Artikel von der stellvertretenden Vorsitzenden von Genocide Alert, Sarah Brockmeier, erschien am 9. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung. Neues Jahr, neue Bundesregierung. Alte Gleichgültigkeit. Im Südsudan sind Tausende Menschen in akuter Lebensgefahr. Die Deutschen schicken Lebensmittel und Medikamente und empfehlen eine friedliche Lösung. Damit, so finden sie, haben sie ihren Beitrag geleistet. Seit […]
Pressemitteilung: Genocide Alert e.V. fordert entschiedenes Engagement der Bundesrepublik für den Schutz von Zivilisten im Südsudan
/in Pressemitteilungen /von Genocide Alert24.12.2013, Berlin – Zehntausende Zivilisten im Südsudan schweben in akuter Lebensgefahr. Genocide Alert begrüßt die Aufstockung der UN-Friedensmission im Südsudan durch den UN-Sicherheitsrat und fordert ein entschiedenes deutsches Engagement zum Schutz der bedrohten Zivilbevölkerung. „Der heutige Beschluss des UN-Sicherheitsrats zur Verstärkung der UN-Mission im Südsudan um 6.000 Soldaten und Polizisten ist zu begrüßen,“ so Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide […]
Genocide Alert Policy Brief 12/2013: Sanktionen als Instrument der Schutzverantwortung
/in Policy Briefs, Portal Schutzverantwortung /von Genocide AlertSanktionen können einen wichtigen Beitrag zur Prävention von und Reaktion auf schwerste Menschenrechtsverbrechen leisten und sind ein starkes Werkzeug zur nichtmilitärischen Umsetzung der Schutzverantwortung. Sanktionen müssen dafür bereits bei den ersten Warnzeichen von Gräueltaten gemeinschaftlich auf internationaler Ebene und als Teil einer diplomatischen Gesamtstrategie beschlossen werden. Das vorliegende Policy Brief analysiert Chancen und Hindernisse von […]
Genocide Alert Policy Brief 11/2013: Eine Agenda zur Umsetzung der Schutzverantwortung bis 2017
/in Policy Briefs, Portal Schutzverantwortung /von Genocide AlertIn der letzten Legislaturperiode hat die Umsetzung der Responsibility to Protect durch Deutschland erste Konturen angenommen. Der Fokus lag hierbei vor allem auf der Prävention von Gräueltaten im Rahmen der zivilen Krisenprävention. Dieses Engagement ist zu begrüßen und muss in der kommenden Legislaturperiode weiter ausgebaut werden. Der neue Bundestag sollte die Bundesregierung aktiv und impulsgebend […]
Resolution ohne Schutzwirkung: Warum die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen nicht ausreicht
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Jens StappenbeckAls 190. Mitglied ist Syrien am 14. Oktober 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wäre historisch. Von der UN-Resolution 2188 des 27. Septembers 2013 lässt sich das nicht behaupten. Die UN-Resolution und der Beitritt Syriens zur OPCW werden weder den Bürgerkrieg entscheidend beeinflussen, […]
Offener Brief an die UN Generalversammlung: Entwicklung und menschliche Sicherheit
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertAnlässlich des 68. Treffens der UN Generalversammlung wendet sich Genocide Alert zusammen mit weiteren NGOs in einem offenen Brief an die versammelten Staats- und Regierungschefs der Welt mit der Forderung, das Konzept der menschlichen Sicherheit als integralen Bestandteil der künftigen Entwicklungsagenda zu verankern. Open_letter_-_Human_Security_and_post2015_-_FINAL_w_sign-ons
Politische Bekenntnisse ohne Folgen – Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantung.
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGregor Hofmann von der Hessischen Stiftung Friedens und Konfliktforschung geht in einem aktuellen HSFK-Standpunkt auf die deutsche Politik zur Schutzverantwortung ein. Er vertritt den Standpunkt, dass das Bekenntnis der Bundesregierung zur Schutzverantwortung bislang vor allem auf deklaratorischer Ebene bleibt, eine Strategie zu ihrer Umsetzung aber fehle. Und dies obwohl auf europäischer und internationaler Ebene immer […]
The Responsibility to Protect and Germany’s 2013 Elections
/in englischsprachig, Policy Briefs, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGenocide Alert Policy Brief, September 2013 The Responsibility to Protect (RtoP) or ‚Schutzverantwortung‘ has made significant inroads in terms of cementing itself on the German domestic political scene. With the elections just ten days away, how do the major parties plan to deal with the principle? How does it figure, if at all, in their […]
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013: Antworten von Bündnis 90/Die Grünen
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013 /von Genocide AlertHier finden Sie die Antworten des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Anfragen von Genocide Alert zum Thema der Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen: