Wie reagieren? Schutz von Zivilisten im syrischen Bürgerkrieg – Interviewreihe und Analysen
Der immer weiter eskalierende Bürgerkrieg in Syrien ist die große Katastrophe des bisherigen Jahrhunderts. Inzwischen hat der Konflikt durch die Präsenz des Islamischen Staates und dessen Gebietsgewinne in Syrien und Irak eine neue Dimension erhalten. Im Juli 2014 sprachen inoffizielle Zählungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte von mehr als 170.000 Toten, davon 85.000 Zivilisten und mehr als 9.000 Kindern. Inzwischen liegen die Zahlen viel höher. Die Vereinten Nationen haben die Zählung der Toten wegen der komplizierten Lage im Januar 2014 eingestellt. Ungeachtet dessen leidet die Zivilbevölkerung ganz direkt unter zahlreichen Gräueltaten der Konfliktparteien und massiv unter indirekten Kriegseinwirkungen. Etwa 4 Millionen Syrer sind geflohen, mehr als 7,6 Millionen sind Vertriebene im eigenen Land. Auch Deutschland nimmt immer mehr Syrische und Irakische Flüchtlinge auf und leistet finanzielle Hilfe für humanitäre Hilfsmaßnahmen. Doch ist das alles, was für Syrien und seine Bevölkerung getan werden kann?
Nach wie vor bleibt die internationale Gemeinschaft weitgehend handlungsunfähig, denn der Sicherheitsrat wird von China und Russland bis auf wenige Ausnahmen blockiert. Auf die daraus entstandene internationale Ratlosigkeit scheint politische Resignation zu folgen. Angesichts des immer weiter eskalierenden Bürgerkriegs trat Lakhdar Brahimis als UN Sondergesandter für Syrien zurück und warnte, dass Syrien zum nächsten Somalia, zum gescheiterten Staat, werden könnte. Die Zivilbevölkerung leidet unterdessen weiter. Politische Entscheidungsträger müssen dringend aufs Neue angeregt und motiviert werden, umfassende Hilfe und bestmöglichsten Schutz zu gewährleisten.
Doch wie kann die Zivilbevölkerung in Syrien geschützt werden? Was sind konkrete Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden können? Die Mitte Juli 2014 vom Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zur Bereitstellung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe auch gegen den Willen der syrischen Regierung ist ein Anfang, kann aber nur ein erster Schritt sein. International koordiniertes Handeln findet bislang nur im Kampf gegen den Islamischen Staat statt. Doch auch dieses ist geprägt von geopolitischen Rivalitäten Russlands und der Vereinigten Staaten. Der andauernde Bürgerkrieg gefährdet unterdessen weiterhin das Leben zahlloser Zivilisten. Eine erneute Diskussion über konkrete Möglichkeiten zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung ist wichtiger denn je. Genocide Alert hat hierzu im Sommer 2014 mit Journalistinnen, Aktivisten sowie Expertinnen und Experten zu Syrien gesprochen und veröffentlichte diese Interviews in einer Reihe. Die von den Befragten benannten Vorschläge reichen von grenzüberschreitender Hilfe für Binnenvertriebene und zwischen den Konfliktparteien eingeschlossene Zivilisten, über eine Überweisung des Falls zum Internationalen Gerichtshof bis hin zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Ergänzt werden die Expertenstimmen durch Analysen von Genocide Alert. Doch lesen Sie selbst:
Auswirkungen begrenzter Luftschläge auf die syrische Zivilbevölkerung
/in Policy Briefs, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertGenocide Alert Policy Brief, August 2013 Nach dem Giftgaseinsatz am 21. August in Vororten von Damaskus wird eine zeitlich begrenzte militärische Reaktion gegen die syrische Regierung erwogen. Eine derartige Intervention wäre in erster Linie eine Strafaktion, die das Regime von Präsident Assad von künftigen, möglicherweise systematischeren Einsätzen chemischer Waffen gegen die Zivilbevölkerung abschrecken soll. Das vorliegende […]
„Ein syrisches Srebrenica“ – Zur aktuellen Diskussion um Syrien
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertWenn die syrische Regierung tatsächlich Giftgas gegen ihre eigene Bevölkerung eingesetzt hat, wird der Westen eine militärische Intervention erwägen müssen. Sollte die internationale Gemeinschaft erneut nicht auf den Gebrauch von Giftgas durch Assad reagieren, wird dies höchstwahrscheinlich von Damaskus als Freifahrtschein für künftige Chemiewaffen-Angriffe gewertet werden. Es droht ein Bürgerkrieg, in dem die syrische Regierung […]
Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali: Wann soll die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bevölkerung eingreifen – Wenn überhaupt?
/in Artikel, Genocide Alert, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertUnter diesem provokanten Titel findet am Mittwoch, 30. Januar 2013 um 19.30 Uhr im Forum Volkshochschule im Rautenstrauch-Joest Museum, Cäcilienstr. 29-33, eine weitere Veranstaltung der Gesprächsreihe „Köln und die Welt“ statt. Außenpolitik-Experten und Menschenrechtler diskutieren über die deutsche Verantwortung für den Schutz bedrohter Zivilbevölkerungen wie zum Beispiel derzeit in Syrien. Nachrichten über 60.000 Tote, anhaltende […]
Keine Tabus
/in Artikel, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertDer Bürgerkrieg in Syrien wird nur dann diplomatisch zu lösen sein, wenn ein militärisches Eingreifen nicht länger tabuisiert wird von Robert Schütte Der Westen sollte vor dieser unangenehmen Wahrheit nicht die Augen verschließen. Die Syrien-Krise hat sich zu einem brutalen Bürgerkrieg ausgeweitet, der täglich Hunderte Zivilisten das Leben kostet und den gesamten Nahen Osten in […]
Syrien: Ein militärisches Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung nicht ausschließen
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertDie Syrien-Krise hat sich zu einem brutalen Bürgerkrieg ausgeweitet, der täglich Hunderte Zivilisten das Leben kostet und den gesamten Nahen Osten in einen Konflikt zu stürzen droht. Zwei miteinander verbundene Tragödien spielen sich ab: Die erste ist die Politik des Assad-Regimes, die ihre eigene Bevölkerung zusammenschießen und massakrieren lässt. Ohne die geringste Rücksicht auf menschen- […]
Die internationale Gemeinschaft und die syrische Revolution
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide Alertvon Haid Haid Haid Haid ist syrischer Sozialwissenschaftler und hat Damaskus im Januar 2012 verlassen. Er arbeitet als Programm-Manager beim Middle East Office der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. (aus dem Englischen von Christoph Schlimpert) Die syrische Revolution dauert bereits mehr als 15 Monate an, die durchschnittliche Anzahl der pro Tag getöteten syrischer Zivilisten und Kombattanten (sowohl […]
Genocide Alert Policy Brief: Syrien am Abgrund: Eine menschen- und völkerrechtliche Bestandsaufnahme der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertDie anhaltende Gewalt in Syrien, die am 25. April 2011 mit der ersten großangelegten Militäraktion in Dara begann und sich seither stetig intensiviert, hat inzwischen zu unzähligen Verstößen des Assad Regimes gegen das Völkerrecht geführt. Im Folgenden gibt Genocide Alert ein Überblick über die zentralen Völkerrechtsverletzungen des Regimes in Syrien und stellt diese den Reaktionen […]